Pressemitteilung SPD-Stadtratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion vor Ort: Arbeitsplätze in Gefahr bei Schott AG

Am gestrigen Abend hat die SPD-Stadtratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Oliver Sucher, begleitet von Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann und den Landtagsabgeordneten Ulla Brede-Hoffmann und David Langner (energiepolitischer Sprecher), den Betriebsrat der Schott AG besucht.
Anlass des Besuches sind die geplanten Kürzungen der Solarförderung durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. Die Schott AG mit ihrer Konzerntochter Schott Solar AG ist eines der weltweit führenden Unternehmen in der Solarindustrie. Betroffen von dem Vorhaben der Bundesregierung sind über 1.200 Arbeitsplätze von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Standorten Mainz, Alzenau und Jena.
Als Hauptproblem kristallisierte sich im Verlauf des Gespräches die unerwartet plötzlichen und harten Einschnitte in der Einspeisevergütung heraus. So würden zusammen mit der bereits jetzt im Gesetz fixierten Reduzierung die Einspeisevergütung binnen eines Jahres um rund ein Drittel gekürzt werden.
Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Heinrich signalisierte, dass die 1.200 Arbeitsplätze, davon 100 in Mainz, akut bedroht sind. Würde der Kabinettsbeschluss im Bundestag so verabschiedet, stellt dies auch von Schott getätigte Investitionen in Forschung und Entwicklung klar in Frage. Die Zukunft der innovativen und umweltfreundlichen Energieerzeugung für Deutschland als Produktionsstandort samt der gesammelten Erfahrung in der Technologie wäre ungewiss.
Fraktionsvorsitzender Oliver Sucher bilanziert: „Was die schwarz-gelbe Bundesregierung hier plant, entzieht der Solarwirtschaft ihre Grundlagen am Wirtschaftsstandort Deutschland. Dieser Schritt ist politisch und ökonomisch nicht nachvollziehbar. Wir haben kein Verständnis, dass einer sich noch aufbauend entwickelnder Branche so unverhältnismäßig rigide die Förderung entzogen wird. Dieser Schritt kostet Arbeitsplätze - nicht nur in der Produktion, auch lokale Handwerksbetriebe, die die Anlagen installieren, werden dies spüren.“
Sucher weiß sich mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund und Land einig: „Wir stehen solidarisch zu den Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer von Schott. Wir werden alle unsere Kontakte und Möglichkeiten nutzen auf diese Fehlentwicklung hinzuweisen – mit dem Ziel die geplanten Kürzungen zu verhindern.“


gez.
Oliver Sucher
Fraktionsvorsitzender